DA fordert schnelle Novelle der EBV

Was bedeutet die aktuelle Verbändeinitiative für unsere Branche?

Die geplante Novellierung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) nimmt derzeit Fahrt auf. Für unsere Unternehmen ist das eine wichtige Entwicklung, denn es geht um mehr Praxistauglichkeit, weniger Bürokratie und bessere Rahmenbedingungen für den Einsatz von Recyclingbaustoffen. Deshalb hat sich der Deutsche Abbruchverband einer Verbändeinitiative angeschlossen, die in einem gemeinsamen Schreiben an den Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Carsten Schneider, eine schnelle Novelle der EBV fordern.

Wie es zur aktuellen Verbändeinitiative kam

Ausgangspunkt war der Erfahrungsbericht des Umweltbundesamts zum ersten Jahr Vollzug der EBV. In einem Planspiel wurden Rückmeldungen aus Praxis, Vollzug und Wirtschaft ausgewertet. Dabei wurden sogenannte „low-hanging fruits“ identifiziert – also Anpassungen, die kurzfristig umsetzbar sind, ohne das Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit zu verändern.

Vor diesem Hintergrund haben sich mehrere Verbände entlang der mineralischen Stoffströme zusammengeschlossen, um auf dieser Basis eine zügige Novellierung anzustoßen. Ziel ist es, konsensfähige Verbesserungen schnell umzusetzen, statt den Prozess durch Grundsatzdiskussionen zu verzögern.

Worum es bei den vorgeschlagenen Anpassungen geht

Im Mittelpunkt stehen praxisnahe Erleichterungen, zum Beispiel:

• Vereinfachungen bei Analyse- und Prüfverfahren
• Klarstellungen zu Einbaubedingungen
• Entlastungen bei Dokumentationspflichten
• mehr Rechtssicherheit im Vollzug

Diese Punkte helfen unmittelbar im Baustellenalltag und tragen dazu bei, Verfahren effizienter und planbarer zu machen.

Perspektive der Bauwirtschaft: Marktfähigkeit im Fokus

Für den Deutschen Abbruchverband sowie die Bauverbände – den Zentralverband Deutsches Baugewerbe und den Hauptverband der Deutschen Bauindustrie – steht vor allem die Marktfähigkeit von Recyclingbaustoffen im Mittelpunkt.

Denn für unsere Unternehmen gilt: Nur wenn Materialien rechtssicher eingesetzt und ausgeschrieben werden können, entstehen Vertrauen, Investitionssicherheit und stabile Märkte.

Warum das Thema Abfallende für uns zentral bleibt

Ein entscheidender Punkt für funktionierende Kreisläufe ist die Frage des sogenannten Abfallendes – also wann ein Recyclingbaustoff rechtlich nicht mehr als Abfall, sondern als Produkt gilt. Hier setzt sich der DA weiterhin für eine Regelung innerhalb der EBV ein.

Der Grund ist einfach: Die bestehende Systematik der EBV bietet bereits einen klaren, gütegesicherten Rahmen, der Rechtssicherheit schafft und als Blaupause für weitere Stoffströme dienen kann.

Wo das Verfahren aktuell steht

Nach den bisherigen Gesprächen plant das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, bis Mitte des Jahres einen Referentenentwurf für die EBV-Novelle vorzulegen. Dieser wird anschließend in die Länder- und Verbändeanhörung gehen.

In dieser Phase besteht für Verbände und Unternehmen die Möglichkeit, Stellung zu nehmen und praxisrelevante Hinweise einzubringen. Der DA wird sich hier selbstverständlich aktiv beteiligen und die Erfahrungen seiner Mitgliedsunternehmen einbringen. Ziel des Ministeriums ist es, das weitere parlamentarische Verfahren zügig anzuschließen.

Gemeinsame Schritte, klare Linie

Die aktuelle Verbändeinitiative konzentriert sich bewusst auf Punkte, bei denen breite Einigkeit besteht. Diese Verbesserungen kommen der Praxis unmittelbar zugute und werden daher auch vom DA unterstützt.

Unabhängig davon verfolgt der DA das Thema Abfallende weiterhin aktiv weiter. Ziel bleibt ein verlässlicher Rechtsrahmen, der Kreislaufwirtschaft nicht nur ermöglicht, sondern wirtschaftlich tragfähig macht.

Fazit für unsere Unternehmen

Die geplante Novelle der EBV ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Praxistauglichkeit und Klarheit im Vollzug. Kurzfristige Verbesserungen sind in Sicht – und die grundlegenden Fragen zur Marktfähigkeit von Recyclingbaustoffen bleiben weiter auf der Agenda.

DA fordert schnelle Novelle der Ersatzbaustoffverordnung

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